KLAUSURTAGUNG: Großes Geheimnis

Oberhavels CDU-Spitze behielt das Ergebnis für sich

16.02.2009, 10:23 Uhr

MESEBERG - Zu erfahren war von Frank Bommert, dem Vorsitzenden der CDU Oberhavel, fürs Erste nur so viel: „Was auf dem Koalitionspapier steht, ist für uns tragbar“, sagte er am Sonnabend in Meseberg. Hier hatte die Spitze der Christdemokraten des Landkreises seit Freitagabend im „Schlosswirt“ getagt.

Wirklich klar war damit aber nur, das die Geschicke des Landkreises künftig in den Händen einer Koalition aus SPD, CDU und Unabhängige Bürgerfraktion liegen, wobei sich letztere aus BVB/50plus, BB und dem Einzelbewerber Helmut Jilg zusammensetzt. „Unsere Koalitionspartner sind für uns in gleichem Maße problematisch wie auch unproblematisch“, fügte der Vorsitzende hinzu. Und auf eine direkte Frage antwortete er: „Das Besondere wird sein, dass der Koalitionsvertrag fünf Jahre und drei Monate Bestand haben dürfte.“

An Positionen der Kreis-CDU verrieten die Klausurteilnehmer jedoch, dass sie gegen Schulschließungen sind, sofern rückläufige Schülerzahlen dies nicht erfordern Was Borgsdorf betreffe, könne man sich aber nicht über andere Instanzen hinwegsetzen. Die B 96 sollte mindestens bis zur Landesgrenze ausgebaut werden und speziell im Norden von Oberhavel seien die Kliniken angesprochen, mit für eine ausreichende medizinische Versorgung der ländlichen Region zu sorgen.

Was das Konjunkturpaket II der Bundesregierung angehe, so würde die CDU es begrüßen, wenn die Kommunen und Gemeinden allein über das Geld verfügen könnten. „Vor Ort weiß man schließlich am besten, wo sich Arbeitsplätze schaffen lassen“, sagte die Landtagsabgeordnete Barbara Richstein. Das Hilfsprogramm sei schließlich für vor Ort vorgesehen gewesen. Es gehe doch nicht um irgendwelche Schwerpunkte, sondern um den Mittelstand. Das Handwerk und damit die Konjunktur solle angekurbelt werden.

Die Frage, warum der Koalitionsvertrag erst gut vier Monate nach den Kommunalwahlen zustande komme, beantwortete Frank Bommert mit „Das spricht für seine Güte. Es ist viel Arbeit eingeflossen, und jeder wird sich wiederfinden.