„Ich zolle den Athleten großen Respekt für ihre Leitungen und beglückwünsche sie zu ihren tollen Erfolgen. Besonders danken möchte ich auch den Trainern und Betreuern für ihren unermüdlichen Einsatz.“, so Barbara Richstein.
 

Die Meistertitel wurden reihenweise von Brandenburgern errungen:
 

Unter den besten fünf Männern im 20km Gehen waren vier Sportler vom SC Potsdam: Hagen Pohle (Dt. Meister), Christopher Linke (Dt. Vizemeister), Nils Christopher Gloger (4.), Nils Brembach (5. und Dt. Vizemeister U23).

Beim weiblichen Nachwuchs zeigten sich weitere Talente; so kommen die Deutsche U20 Meisterin und Vizemeisterin ebenfalls aus Brandenburg: Maxi Woelke vom SC Potsdam und Janine Bandt vom VfL Brandenburg (leider nicht auf dem Bild). Auch im 5km Wettbewerb kommt die Deutsche Meisterin (U18) vom SC Potsdam: Annika Brembach.

„Es war sportlich ein gelungener Tag für Brandenburg. Ich wünsche der Sportart Gehen, dass sie mehr in den Fokus der Betrachtung kommt, und setze mich dafür ein, dass dieses Potential gefördert wird.“ resümiert Barbara Richstein. „ In Deutschland verdient das Gehen mehr Aufmerksamkeit. Besonders in Brandenburg, wo viele Spitzen-Geher ausgebildet werden.“

 

 

 

Das Treffen dient dem Dialog über die generelle Stellung der regionalen Parlamente und über die Perspektiven der Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Kommission und den deutschen Landesparlamenten. Darüber hinaus werden schwerpunktmäßig die Themen Europäisches Semester, Kohäsion und Daseinsvorsorge diskutiert.

 

In der nächsten (öffentlichen) Sitzung des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik am Mittwoch, dem 10. April 2013 ab 14:00 Uhr wird die Vorsitzende über das Treffen berichten.

 

Im Nachgang zur heutigen Sondersitzung des Hauptausschusses zu weiteren Beratungen zum Vorwurf der Beeinflussung der rbb-Berichterstattung durch die Landesregierung, sagen Dieter Dombrowski, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg und Barbara Richstein, medienpolitische Sprecherin der Fraktion und Mitglied des Rundfunkrates:

Dieter Dombrowski: „Die Sondersitzung hat ergeben, dass Ministerpräsident Platzeck die politische Einflussnahme auf den öffentlich-rechtlichen Sender rbb durch seinen Regierungssprecher deckt. Das ist bedenklich, insbesondere auch mit Blick auf weitere Vorfälle im Zusammenhang mit dem Regierungssprecher in vorangegangenen Jahren. So wurden im Jahr 2010 Journalisten von einem Pressegespräch unter Androhung von Polizeigewalt ausgeschlossen. Die Praktiken der Landesregierung sind erklärungsbedürftig. 

Platzecks Sprecher hätte heute selbst die Gelegenheit gehabt, zur Aufklärung der Schnitt-Affäre und Praktiken der Landesregierung beizutragen. Die Staatskanzlei ist dem Begehren der CDU- und FDP-Fraktion jedoch nicht gefolgt, Platzecks Sprecher heute in die Sitzung einzubinden. Als Initiator und Hauptakteur der Schnitt-Affäre hätte es der Anwesenheit von Regierungssprecher Thomas Braune bedurft.“ 

Barbara Richstein: „Die Schnitt-Affäre sowie die Vorwürfe von weiteren geschnittenen oder nicht gesendeten Beiträgen müssen in der nächsten Rundfunkratssitzung thematisiert und geklärt werden. Von der Vorsitzenden des Rundfunkrates Friederike von Kirchbach hätte ich mir erhofft, dass sie die aktuellen Ereignisse zunächst im Rundfunkrat bespricht statt bereits öffentlich  als Vorsitzende des Rates die Ereignisse zu bewerten und damit eine Stellungnahme  des Rates vorwegzunehmen.“

 

Dazu sagen Ingo Senftleben, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion und Barbara Richstein, medienpolitische Sprecherin der Fraktion:

Ingo Senftleben: „Chefredakteur Singelnstein hat Recht: Er ist den Parteien keine Rechenschaft schuldig – wohl aber den Bürgern, die Rundfunkbeitrag zahlen, und unserem Heimatsender rbb als öffentlich-rechtlichem Rundfunkhaus. Deshalb haben wir zur Aufklärung der Schnitt-Affäre die Sondersitzung beantragt.

Die gestrige Berichterstattung des NDR-Magazins Zapp zu dem Thema und die Sitzung des Hauptausschusses haben deutlich gemacht, dass weiterhin viele Fragen offen sind und Widersprüche verdeutlicht. Die fragwürdigen Handlungen von Regierungssprecher Braune und Chefredakteur Singelnstein sind zu erklären.“

Barbara Richstein, Mitglied des Rundfunkrates: „Die Vorgänge im Nachgang zu den Anrufen des Regierungssprechers beim rbb sollten durch externe Spezialisten beurteilt werden. Wir brauchen eine lückenlose Aufklärung, auch hinsichtlich der Praktiken in der brandenburgischen Landesregierung. Darüber hinaus scheint es im Sender grobe Widersprüche in der Bewertung der Handlungen und der Pressefreiheit zu geben.“

Anbei finden Sie auch den Antrag zur Sondersitzung.

 

 

 

 

„Oft bekommen Frauen in der Politik die Frage nach der Vereinbarkeit von Beruf und Familie gestellt“, so Ursula Nonnemacher. „Politikerin ist kein ‚Extremfall’. Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie stellt sich für jede Frau.“ „Und auch für die Männer“, ergänzte Diana Golze. Zirka 85 Prozent der Mitglieder der Piraten Partei sind Männer. „Es ist eine interessante Herausforderung, bei den Piraten mehr Frauen in Verantwortung zu bringen“, so Anke Domscheit-Berg. „Frauen können auch ohne Quote eine verantwortungsvolle Position erreichen“, so Barabra Richstein. Im Jahr 1997 trat sie in die CDU ein. Bereits zwei Jahre später gewann sie den Wahlkreis Havelland II und war zwischen 2002 und 2004 Brandenburger Justizministerin.

 

„Das Anliegen für die brandenburgischen Ringer hat es nicht verdient von der Linken politisch instrumentalisiert zu werden. Die Debatte im Landtag hat gezeigt, dass die Erhaltung der Olympischen Sportart Ringen ein fraktionsübergreifendes Anliegen ist.“

 

Barbara Richstein, sportpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, fordert die brandenburgische Landesregierung auf, dem Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes im Bundesrat zuzustimmen. 

Das zustimmungspflichtige Gesetz zur Entbürokratisierung des Gemeinnützigkeitsrechts (Gemeinnützigkeitsentbürokratisierungsgesetz – GemEntBG) wurde Anfang Februar im Bundestag verabschiedet. Eine Abstimmung im Bundestag ist für den 1. März vorgesehen. Dazu sagt Barbara Richstein:
 

„Das Gesetz ist wichtig für unsere brandenburgischen Sportvereine und die ehrenamtlich Tätigen – die Landesregierung sollte bei der Abstimmung über Parteigrenzen hinweg blicken und zustimmen. Das Gesetz beinhaltet unter anderem die Anhebung der Steuerfreibeträge für Übungsleiter in Sportvereinen und Ehrenamtler, so dass künftig Aufwendungen im Rahmen eines ehrenamtlichen Engagements steuerlich besser absetzbar sein werden. Das hilft den ehrenamtlichen Trainern und Verantwortlichen in unseren Sportvereinen und motiviert für eine weitere erfolgreiche Arbeit für den Sport. 

In Brandenburg sind knapp 3.000 Vereine mit 317.000 Mitgliedern im Landessportbund Brandenburg organisiert. Darüber hinaus gibt es etwa noch mal so viele Vereine, die nicht im Landessportbund organisiert sind. Wir sollten diese Vereine so gut wie möglich unterstützen. Das ist ein wichtiges Signal das die Politik an die Sportvereine senden kann. Die brandenburgische Landesregierung sollte das Engagement der vielen ehrenamtlich Tätigen in den Sportvereinen wert schätzen und dem Gesetz zustimmen.“ 

 

 

Diesen Fragen möchten wir anlässlich der Brandenburgischen Frauenwoche nach-gehen. Wir freuen uns, dass die CDU-Bundestagsabgeordnete Andrea Vosshoff mit einem kurzen Impulsreferat einen Einstieg ins Thema geben wird.

 

Wir würden uns freuen, wenn sich nicht nur Frauen, sondern auch Männer angesprochen fühlen, in lockerer Runde bei Getränken und einem kleinen Imbiss mitzudiskutieren, und zwar am